{"id":9070,"date":"2024-01-02T09:22:48","date_gmt":"2024-01-02T09:22:48","guid":{"rendered":"https:\/\/portal.weberberg.de\/index.php\/2024\/01\/02\/toll-war-es-2023-besonders-toll-die-heimattage-und-das-itz-behauptet-ob-zeidler-alternativ-haushaltsrede-von-ralf-heidenreich-gemeinderat\/"},"modified":"2024-04-21T15:04:42","modified_gmt":"2024-04-21T13:04:42","slug":"toll-war-es-2023-besonders-toll-die-heimattage-und-das-itz-behauptet-ob-zeidler-alternativ-haushaltsrede-von-ralf-heidenreich-gemeinderat","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/2024\/01\/02\/toll-war-es-2023-besonders-toll-die-heimattage-und-das-itz-behauptet-ob-zeidler-alternativ-haushaltsrede-von-ralf-heidenreich-gemeinderat\/","title":{"rendered":"Toll war es, 2023… Besonders toll die Heimattage und das ITZ behauptet OB Zeidler. Alternativ: Haushaltsrede von Ralph Heidenreich (Gemeinderat)"},"content":{"rendered":"

Zeidler Interview hier<\/a>. Die Haushaltsrede von Gemeinderat Ralph Heidenreich: \u00a0
Sparen in der Abundanz<\/strong><\/p>\n

Mit dem Begriff der „abundanten Kommune“ beschreibt das Kommunalrecht diejenigen St\u00e4dte und Gemeinden, die mehr Steuern einnehmen als sie ausgeben k\u00f6nnen. Das sind in Baden-W\u00fcrttemberg rund 70 Gemeinden, und Biberach geh\u00f6rt dazu.<\/strong><\/em><\/p>\n

Rund die H\u00e4lfte unserer Steuereinnahmen geben wir selber aus, der Rest geht in diverse Umlagen. Das folgt strengen Regeln und ist auch so in Ordnung. Wir haben auch rund 300 Millionen auf der hohen Kante, darunter 30 Millionen in der Schweiz<\/strong><\/em>. Es geht uns also nicht wirklich schlecht.<\/p>\n

Unsere Stadtverwaltung hat nun aber ein drohendes Loch in den Gewerbesteuer-Einnahmen zum Anlass genommen, dieses Jahr zum Jahr der Konsolidierung zu erkl\u00e4ren. Es m\u00fcsse nun dringend gespart werden.<\/p>\n

Grunds\u00e4tzlich finde ich es ja in Ordnung, dass man immer mal wieder \u00fcber die Ausgaben schaut, ob die noch alle sinnvoll sind. Und tats\u00e4chlich bedroht eine Rezession unsere Gewerbesteuern.<\/p>\n

Sparma\u00dfnahmen aber treffen regelm\u00e4\u00dfig die einfachen Leute, die gro\u00dfen Projekte ber\u00fchren sie nicht. Oft wird am Ende nicht einmal gespart. Zum Beispiel erh\u00f6hen wir den Preis eines Tagestickets von 2,80 auf 4,20. Wenn uns daraufhin auch nur ein Drittel der bisherigen Kunden den R\u00fccken zu kehrt, sparen wir gar nichts. Wir fahren dann halt leere Sitzpl\u00e4tze herum. Wenn wir f\u00fcr das letzte Kindergartenjahr wieder Geb\u00fchren verlangen, trifft da sicherlich zum gr\u00f6\u00dften Teil Leute, die sich das leisten k\u00f6nnen. Oder die vom Landratsamt Unterst\u00fctzung bekommen k\u00f6nnen. Aber wie viele Schulanf\u00e4nger ohne Sprachkenntnisse braucht es, um diese Einsparungen zunichte zu machen? Nicht viele. Das waren jetzt die zwei gro\u00dfen Brocken im Streichkonzert 2023. Die kleineren sind teils nur noch seltsam: Das Museum soll drei Niedriglohnkr\u00e4fte entlassen, die es mit Engagement und Freundlichkeit erm\u00f6glicht haben, dass das Museum eine Stunde fr\u00fcher \u00f6ffnet.<\/em><\/strong><\/p>\n

Sparvolumen Null-Komma-Null-zwei Millionen. Grundsch\u00fcler aus Hagenbuch sollen den Erstattung f\u00fcr den Bus in die Birkendorf-Grundschule verlieren. Sie k\u00f6nnten ja schlie\u00dflich die 2,8 Kilometer laufen, durch den Wald -nicht ger\u00e4umt und nicht gestreut – zur alten B30 und dann da entlang nach Birkendorf. Einsparpotential in Millionen: Null-Komma-Null-Null-Null-irgendwas.<\/p>\n

Die gro\u00dfen Projekte, die wir zu schultern haben, sind ja gr\u00f6\u00dftenteils auch in Ordnung. Die Schulen m\u00fcssen saniert, Kitas m\u00fcssen gebaut werden. Aber es gibt auch andere Beispiele. Ob es wirklich eine neue Abfahrt f\u00fcr die Blechlawine braucht, zwischen Mettenberg und Birkendorf, vielleicht. Teuer wird sie bestimmt. Oder das Technologiezentrum. Das ITZ war uns vor Jahren als ein Schn\u00e4ppchen verkauft worden, fast alles aus Zusch\u00fcssen finanziert und fremd vergeben. Da kann ja nichts passieren. Au\u00dfer dass das Ding inzwischen ein paar Millionen mehr koste und deutlich sp\u00e4ter in Betrieb geht.<\/strong><\/em><\/p>\n

Bei den Gro\u00dfprojekten geht das Geld verloren und auf die werden wir genau aufpassen m\u00fcssen, wenn wir wir wirklich sparen wollen.<\/p>\n

Vorl\u00e4ufig haben wir aber noch ein ordentliches Polster an Liquidit\u00e4t.<\/p>\n

Da habe ich nur die einfache Bitte, dass wir uns beim Griff in unsere Reserven zuerst an unserem Auslandsverm\u00f6gen bedienen. Ich halte es f\u00fcr angebracht, Reserven so zu halten, dass der Gerichtsstand im Streitfall in Deutschland liegt.<\/p>\n

Die Haushaltsrede ist in einer sehr vereinfachten und gek\u00fcrzten Version auch in Biko erschienen. Gemeinderat Ralph Heidenreich (Linke) hielt die Rede im Gemeinderat im Dezember.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Zeidler Interview hier. Die Haushaltsrede von Gemeinderat Ralph Heidenreich: \u00a0Sparen in der Abundanz Mit dem Begriff der „abundanten Kommune“ beschreibt das Kommunalrecht diejenigen St\u00e4dte und Gemeinden, die mehr Steuern einnehmen als sie ausgeben k\u00f6nnen. Das sind in Baden-W\u00fcrttemberg rund 70 Gemeinden, und Biberach geh\u00f6rt dazu. Rund die H\u00e4lfte unserer Steuereinnahmen geben wir selber aus, der Rest geht in diverse Umlagen. Das folgt strengen Regeln und ist auch so in Ordnung. Wir haben auch rund 300 Millionen auf der hohen Kante, darunter 30 Millionen in der Schweiz. Es geht uns also nicht wirklich schlecht. Unsere Stadtverwaltung hat nun aber ein drohendes<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":9060,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[35],"tags":[27],"class_list":["post-9070","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-stadtkultur","tag-stadtkultur"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9070","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9070"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9070\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10679,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9070\/revisions\/10679"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9060"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9070"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9070"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9070"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}