{"id":17324,"date":"2025-07-29T11:22:23","date_gmt":"2025-07-29T09:22:23","guid":{"rendered":"https:\/\/weberberg.de\/?p=17324"},"modified":"2025-07-30T07:10:45","modified_gmt":"2025-07-30T05:10:45","slug":"hitlergruss-vor-der-stadthalle-weitere-prozesse-um-die-ausschreitungen-beim-politischen-aschermittwoch-der-gruenen-2024","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/2025\/07\/29\/hitlergruss-vor-der-stadthalle-weitere-prozesse-um-die-ausschreitungen-beim-politischen-aschermittwoch-der-gruenen-2024\/","title":{"rendered":"Hitlergru\u00df vor der Stadthalle \u2013 weitere Prozesse um die Ausschreitungen beim politischen Aschermittwoch der Gr\u00fcnen 2024"},"content":{"rendered":"\n<p>Ein Beitrag von Albert Gratz und Egon Cappa<\/p>\n\n\n\n<p>Donnerstag, 24.07.2025: Amtsgericht Biberach, drau\u00dfen str\u00f6mender Regen trotz Sch\u00fctzenfestwoche. Drinnen im Gerichtsgeb\u00e4ude machen die zwei Reporter von Weberberg.de ein langes Gesicht. Gerade haben sie erfahren, dass die f\u00fcr 13:30 Uhr angesetzte Verhandlung ausf\u00e4llt. Der Angeklagte Peter E. hat auf den letzten Dr\u00fccker seinen Einspruch gegen den erhaltenen Strafbefehl zur\u00fcckgezogen und eine damit verh\u00e4ngte Geldstrafe akzeptiert. Um 15:00 Uhr geht es dann weiter. Auf der Anklagebank sitzt dieses Mal der 27-j\u00e4hrige Bauhelfer Kevin S., unscheinbar und in sich zusammengesunken. Er hat keinen Strafbefehl erhalten, sondern sofort eine Vorladung zur Hauptverhandlung. Ihm wird vorgeworfen Landfriedensbruch begangen zu haben in Tateinheit mit N\u00f6tigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Und, das gab es bisher bei all den Prozessen noch nicht: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen. Kurz: Kevin S. soll am Aschermittwoch 2024 vor der Stadthalle Biberach den Hitlergru\u00df gezeigt haben. <\/p>\n\n\n<div class=\"wp-block-image\">\n<figure class=\"aligncenter size-large\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"996\" height=\"1024\" src=\"https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Kevin_S_ganz-996x1024.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-17329\" srcset=\"https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Kevin_S_ganz-996x1024.jpg 996w, https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Kevin_S_ganz-292x300.jpg 292w, https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Kevin_S_ganz-768x790.jpg 768w, https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Kevin_S_ganz-50x50.jpg 50w, https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Kevin_S_ganz-60x62.jpg 60w, https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Kevin_S_ganz.jpg 1000w\" sizes=\"auto, (max-width: 996px) 100vw, 996px\" \/><figcaption class=\"wp-element-caption\">Kevin S. (Zeichnung: Albert Gratz)<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n\n<p>Eine Passantin, welche den politischen Aschermittwoch der Gr\u00fcnen besuchen wollte, hat Kevin S. dabei gefilmt wie er den Arm zum Hitlergru\u00df hebt. Die junge Frau war so mutig und hat diesen Vorfall bei der Polizei angezeigt und sagt nun als Zeugin aus. Sie sei schon mehrmals beim politischen Aschermittwoch der Gr\u00fcnen gewesen. Aber \u00fcber die aggressive und bedrohliche Stimmung im Jahr 2024 sei sie sehr schockiert gewesen. Kevin S., welcher ohne Rechtsbeistand erschienen ist, sch\u00fcttelt beim Vorwurf, er habe den Hitlergru\u00df gezeigt, mehrmals den Kopf. Sp\u00e4ter erkl\u00e4rt er, das sei doch kein Hitlergru\u00df gewesen. <\/p>\n\n\n<div class=\"wp-block-image\">\n<figure class=\"aligncenter size-full\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1000\" height=\"733\" src=\"https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Kevin_S_Zeugin.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-17328\" srcset=\"https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Kevin_S_Zeugin.jpg 1000w, https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Kevin_S_Zeugin-300x220.jpg 300w, https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Kevin_S_Zeugin-768x563.jpg 768w, https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Kevin_S_Zeugin-50x37.jpg 50w, https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Kevin_S_Zeugin-60x44.jpg 60w\" sizes=\"auto, (max-width: 1000px) 100vw, 1000px\" \/><figcaption class=\"wp-element-caption\">Kevin S. und Zeugin (Zeichnung: Albert Gratz)<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n\n<p>Hierzu m\u00fcsse doch mit der anderen Hand zus\u00e4tzlich ein Hitlerb\u00e4rtchen angedeutet werden. Diese Aussage kann Richterin Kienle nicht akzeptieren. Der Angeklagte gibt zu, dass er die Fahrzeuge vom damaligen Bundeslandwirtschaftsminister \u00d6zdemir blockiert hat, und dass das auch von ihm so beabsichtigt war. Beim Verlesen der entsprechenden Anklagepunkte durch Staatsanw\u00e4ltin Henninger nickt er bejahend mit dem Kopf. Ansonsten kann er sich nicht mehr n\u00e4her daran erinnern, da alles bereits so lange her sei. Zudem habe er am Aschermittwoch, nach den Ausschreitungen, viel Alkohol getrunken, was sein Erinnerungsverm\u00f6gen beeintr\u00e4chtigt habe.<\/p>\n\n\n\n<p>Kevin S. ist der Justiz kein Unbekannter. In fr\u00fcheren Verfahren wurde er bereits wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis, Verst\u00f6\u00dfen gegen das Bet\u00e4ubungsmittelgesetz, Diebstahl und Urkundenf\u00e4lschung verurteilt.<\/p>\n\n\n\n<p>Im Gerichtssaal sitzen wie immer auch Unterst\u00fctzer der Angeklagten, manche davon aus der Querdenkerszene. Eine Besucherin, welche als Stammgast bei allen Verhandlung anwesend ist, st\u00f6rt wiederholt mit lauten Kommentaren den Prozess. Richterin Kienle droht ein Zwangsgeld an und l\u00e4sst den Vorfall im Protokoll festhalten.<\/p>\n\n\n\n<p>Staatsanw\u00e4ltin Henninger fordert aufgrund der zahlreichen Vorstrafen von Kevin S. eine Geldstrafe von 150 Tagess\u00e4tzen zu je 60 Euro. Richterin Kienle h\u00e4lt in ihrer Urteilsbegr\u00fcndung dem Angeklagten zugute, dass er \u00fcberwiegend gest\u00e4ndig ist. F\u00fcr das Festsetzen der Strafe erkundigt sie sich nach dessen finanzieller Situation. Dabei erfahren die Zuh\u00f6rer, dass er \u00fcber keinen Berufsabschluss verf\u00fcgt und als ungelernter Bauhelfer arbeitet. Letztendlich verk\u00fcndet Kienle ihr Urteil: 140 Tagess\u00e4tze zu je 70 Euro, also 9800 Euro zuz\u00fcglich dem Begleichen der Verfahrenskosten. Innerhalb einer Woche kann der Angeklagte noch Berufung dagegen einlegen.<\/p>\n\n\n\n<p>Am n\u00e4chsten Morgen, Freitag, findet eine weitere \u00f6ffentliche Hauptverhandlung statt. Angeklagter ist David M., 28 Jahre alt und von Beruf Landmaschinenmechaniker mit Meistertitel. <\/p>\n\n\n<div class=\"wp-block-image\">\n<figure class=\"aligncenter size-full\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1000\" height=\"575\" src=\"https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/David_M.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-17327\" srcset=\"https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/David_M.jpg 1000w, https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/David_M-300x173.jpg 300w, https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/David_M-768x442.jpg 768w, https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/David_M-50x29.jpg 50w, https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/David_M-60x35.jpg 60w\" sizes=\"auto, (max-width: 1000px) 100vw, 1000px\" \/><figcaption class=\"wp-element-caption\">David M. (Zeichnung: Albert Gratz)<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n\n<p>Wohnhaft in einer kleinen Gemeinde im Landkreis Biberach. Neben seiner beruflichen T\u00e4tigkeit hilft er seinem Vater regelm\u00e4\u00dfig im elterlichen landwirtschaftlichen Betrieb. Er kommt mit Rechtsanwalt Jakob Ramsauer, welcher zu Beginn sogleich f\u00fcr seinen Mandanten ein Gest\u00e4ndnis abgibt. Ansonsten spricht der Angeklagte aber \u00fcberwiegend selber. David M. hat einen Strafbefehl erhalten und gegen diesen Einspruch erhoben. Anklagepunkte sind auch in diesem Fall Landfriedensbruch in Tateinheit mit N\u00f6tigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. M. pr\u00e4sentiert sich als Mitl\u00e4ufer. Er erz\u00e4hlt, seine Kollegen aus der Landwirtschaft h\u00e4tten ihn gedr\u00e4ngt, ebenfalls nach Biberach zur nicht angemeldeten Demo beim politischen Aschermittwoch der Gr\u00fcnen zu fahren. Ansonsten w\u00e4re er nicht zum Demonstrieren gegangen. Von der legalen Demo auf dem Gigelberg habe er nichts gewusst. Der vorsitzende Richter Peter Philipp fragt ruhig aber bestimmt beim Angeklagten nach. Zuweilen unterbricht er auch dessen Ausf\u00fchrungen und pr\u00e4sentiert seine Vermutungen wie es am Aschermittwoch 2024 tats\u00e4chlich gewesen sein k\u00f6nnte. F\u00fcr die Beweisaufnahme m\u00f6chte Richter Philipp polizeiliche Videoaufnahmen vorf\u00fchren und anschauen. Doch auch dieses Mal funktioniert die Technik im Saal zuerst einmal nicht. Eine Mitarbeiterin aus dem Hause wird zur Hilfe gerufen. Das Publikum muss w\u00e4hrend der Fehlerbehebung den Saal verlassen. Nach gef\u00fchlt einer halben Stunde geht es weiter. Anhand der Videofilme rekonstruiert Richter Philipp das Verhalten des Angeklagten bei der Blockade zweier Begleitfahrzeuge des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers in der Theaterstra\u00dfe. David M. war nicht nur kurz und am Rande bei der Blockade, sondern \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum und habe sich dabei sogar nach vorne in die erste Reihe der Blockierer vorgearbeitet, befindet Richter Philipp. Deshalb passe sein Verhalten nicht zu seiner Erkl\u00e4rung. Philipp nimmt ihm deshalb die Entschuldigung nicht ab. Als Zeuge wird ein Truppf\u00fchrer der Bereitschaftspolizei aus G\u00f6ppingen in den Saal gerufen. Dieser erl\u00e4utert auf Nachfrage des Richters die Gef\u00e4hrlichkeit von Bengalischen Feuern, was eigentlich nicht direkt etwas mit dem Angeklagten zu tun hat, da dieser bewiesenerma\u00dfen keines gez\u00fcndet hat. David M. entschuldigt sich bei dieser Gelegenheit dennoch, als erster von allen bisherigen Angeklagten bei dem Polizisten f\u00fcr sein Verhalten.<\/p>\n\n\n\n<p>Freiherr von L., seines Zeichens Autor einer der AfD nahestehenden Internetzeitung und ebenfalls in einem Aschermittwochs-Prozess verurteilt (<a href=\"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/2024\/12\/13\/luettwitz-zu-50x40-tagessaetzen-wegen-noetigung-verurteilt-pressefreiheit-heisst-nicht-narrenfreiheit\/\">Weberberg.de hat hier\u00fcber berichtet<\/a>), ist fast jedes Mal als Besucher anwesend. Er versucht w\u00e4hrend der Verhandlung an Richter Philipp eine \u201ePresseanfrage\u201c zu stellen. Philipp ist davon wenig erfreut und droht: \u201esetzen sie sich, sonst lasse ich sie rauswerfen!\u201c<\/p>\n\n\n<div class=\"wp-block-image\">\n<figure class=\"aligncenter size-full\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1000\" height=\"612\" src=\"https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Staatsanwalt_David_M_Abt.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-17326\" srcset=\"https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Staatsanwalt_David_M_Abt.jpg 1000w, https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Staatsanwalt_David_M_Abt-300x184.jpg 300w, https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Staatsanwalt_David_M_Abt-768x470.jpg 768w, https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Staatsanwalt_David_M_Abt-50x31.jpg 50w, https:\/\/weberberg.de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/Staatsanwalt_David_M_Abt-60x37.jpg 60w\" sizes=\"auto, (max-width: 1000px) 100vw, 1000px\" \/><figcaption class=\"wp-element-caption\">Staatsanwalt Abt (Zeichnung: Albert Gratz)<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n\n<p>Staatsanwalt Abt fordert wie bereits im Strafbefehl eine Strafe in H\u00f6he von 100 Tagess\u00e4tze zu je 60 Euro. Damit w\u00e4re der Angeklagte vorbestraft. Rechtsanwalt Ramsauer erkl\u00e4rt in seinem Pl\u00e4doyer, wie eine eingetragene Vorstrafe den weiteren beruflichen Aufstieg seines Mandanten gef\u00e4hrden w\u00fcrde, was vermutlich auch der Grund seines Einspruches war. Ramsauer bittet im Namen seines Mandanten um die Milde des Gerichtes. Nun gew\u00e4hrt Richter Philipp dem Angeklagten das letzte Wort. Dieser nutzt diese Chance f\u00fcr eine Entschuldigung bei den B\u00fcrgern und beim Oberb\u00fcrgermeister der Stadt Biberach.<\/p>\n\n\n\n<p>Nach einer kurzen Prozesspause folgt das Urteil: Richter Philipp wertet das Gest\u00e4ndnis und die gezeigte Reue des Angeklagten als authentisch und verh\u00e4ngt eine Strafe von 90 Tagess\u00e4tzen zu je 60 Euro und bleibt unter der Forderung der Staatsanwaltschaft. Dadurch wird der Strafbefehl nicht in einem F\u00fchrungszeugnis aufgef\u00fchrt und behindert eine Bewerbung f\u00fcr eine F\u00fchrungsposition nicht. David M.  zeigt sich sehr erleichtert und verzichtet daraufhin auf das Einlegen weiterer Rechtsmittel. Staatsanwalt Abt stimmt diesem Vorgehen zu und somit ist das Urteil bereits jetzt rechtskr\u00e4ftig.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ein Beitrag von Albert Gratz und Egon Cappa Donnerstag, 24.07.2025: Amtsgericht Biberach, drau\u00dfen str\u00f6mender Regen trotz Sch\u00fctzenfestwoche. Drinnen im Gerichtsgeb\u00e4ude machen die zwei Reporter von Weberberg.de ein langes Gesicht. Gerade haben sie erfahren, dass die f\u00fcr 13:30 Uhr angesetzte Verhandlung ausf\u00e4llt. Der Angeklagte Peter E. hat auf den letzten Dr\u00fccker seinen Einspruch gegen den erhaltenen Strafbefehl zur\u00fcckgezogen und eine damit verh\u00e4ngte Geldstrafe akzeptiert. Um 15:00 Uhr geht es dann weiter. Auf der Anklagebank sitzt dieses Mal der 27-j\u00e4hrige Bauhelfer Kevin S., unscheinbar und in sich zusammengesunken. Er hat keinen Strafbefehl erhalten, sondern sofort eine Vorladung zur Hauptverhandlung. Ihm wird vorgeworfen<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":17330,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[35],"tags":[],"class_list":["post-17324","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-stadtkultur"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17324","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=17324"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17324\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":17333,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17324\/revisions\/17333"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17330"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=17324"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=17324"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=17324"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}