{"id":15967,"date":"2025-05-30T12:23:27","date_gmt":"2025-05-30T10:23:27","guid":{"rendered":"https:\/\/portal.weberberg.de\/?p=15967"},"modified":"2025-05-30T12:28:05","modified_gmt":"2025-05-30T10:28:05","slug":"amtliche-bekanntmachungen-der-stadt-biberach-auf-ihrer-homepage-ab-sofort","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/2025\/05\/30\/amtliche-bekanntmachungen-der-stadt-biberach-auf-ihrer-homepage-ab-sofort\/","title":{"rendered":"Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Biberach auf ihrer Homepage. Ab sofort."},"content":{"rendered":"\n

Amtliche Bekanntmachungen Satzung \u00fcber die Form der \u00f6ffentlichen Bekanntmachungen
vom 23.05.2025

(1) \u00d6ffentliche Bekanntmachungen der Stadt Biberach werden, soweit keine sondergesetzlichen Bestimmungen bestehen, durch Bereitstellung im Internet unter www.biberach-riss.de unter der Rubrik \u00f6ffentliche Bekanntmachungen, unter Angabe des Bereitstellungstages, ver\u00f6ffentlicht.<\/em><\/strong>

(2) Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung im Internet.

(3) Die Wortlaute der \u00f6ffentlichen Bekanntmachung k\u00f6nnen beim Amt f\u00fcr Gremien, Kommunikation
und B\u00fcrgerengagement der Stadt Biberach, Matthias-Erzberger-Platz 1, 88400 Biberach an der Ri\u00df
von jedermann w\u00e4hrend der Sprechzeiten kostenlos eingesehen werden. <\/p>\n\n\n\n

Ausdrucke werden jeweils gegen Kostenerstattung<\/em><\/strong> zur Verf\u00fcgung gestellt, oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch \u00fcbermittelt.

\u00a7 2 Ersatzbekanntmachung

(1) Sofern sondergesetzliche Vorschriften, zum Beispiel des Baugesetzbuches, eine Durchf\u00fchrung von \u00f6ffentlichen Bekanntmachungen auf der Homepage ausschlie\u00dfen, erfolgt abweichend von \u00a7 1 die Ver\u00f6ffentlichung von Bekanntmachungen im Amtsblatt der Stadt Biberach mit der Bezeichnung \u201eBiberach Kommunal\u201c.

(2) Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag des \u201eBiberach Kommunal\u201c.

\u00a7 3 Notbekanntmachung

(1) Ist eine rechtzeitige Bekanntmachung in der vorgeschriebenen Form der Bekanntmachung nicht m\u00f6glich, so kann die \u00f6ffentliche Bekanntmachung in Form einer Notbekanntmachung durch Ver\u00f6ffentlichung in der Schw\u00e4bischen Zeitung erfolgen.

(2) Die Bekanntmachung ist entsprechend \u00a7 1 unverz\u00fcglich nach Wegfall des Hindernisses zu wiederholen, wenn sie nicht durch Zeitablauf gegenstandslos geworden ist.

(3) Als Tag der Bekanntmachung gilt der Abdruck in der entsprechenden Ausgabe der Schw\u00e4bischen Zeitung.

\u00a7 4 Inkrafttreten
(1) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
<\/p>\n\n\n

\n
\"\"<\/figure>\n<\/div>\n\n\n


(2) Gleichzeitig treten au\u00dfer Kraft,

a. die Satzung \u00fcber die Form der \u00f6ffentlichen Bekanntmachung der Stadt Biberach vom 9. Januar 2012,
b. die Satzung \u00fcber die Erstreckung der Bekanntmachungssatzung auf den Stadtteil Mettenberg vom Januar 1975,
c. die Satzung \u00fcber die Erstreckung der Bekanntmachungssatzung auf den Stadtteil Ri\u00dfegg vom 01. Januar 1974,
d. die Satzung \u00fcber die Erstreckung der Bekanntmachungssatzung auf die Stadtteile Stafflangen und Ringschnait vom 1. Januar 1972.
<\/p>\n\n\n\n

Hinweis gem\u00e4\u00df \u00a7 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung:
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung f\u00fcr Baden-W\u00fcrttemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach \u00a7 4 Abs.4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres nach Bekanntgabe dieser Satzung gegen\u00fcber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begr\u00fcnden soll, ist zu bezeichnen. <\/p>\n\n\n\n

Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften \u00fcber die \u00d6ffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder
die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.<\/p>\n\n\n\n


Biberach an der Ri\u00df, 23.Mai 2025
Norbert Zeidler
Oberb\u00fcrgermeister<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Amtliche Bekanntmachungen Satzung \u00fcber die Form der \u00f6ffentlichen Bekanntmachungenvom 23.05.2025 (1) \u00d6ffentliche Bekanntmachungen der Stadt Biberach werden, soweit keine sondergesetzlichen Bestimmungen bestehen, durch Bereitstellung im Internet unter www.biberach-riss.de unter der Rubrik \u00f6ffentliche Bekanntmachungen, unter Angabe des Bereitstellungstages, ver\u00f6ffentlicht. (2) Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung im Internet. (3) Die Wortlaute der \u00f6ffentlichen Bekanntmachung k\u00f6nnen beim Amt f\u00fcr Gremien, Kommunikationund B\u00fcrgerengagement der Stadt Biberach, Matthias-Erzberger-Platz 1, 88400 Biberach an der Ri\u00dfvon jedermann w\u00e4hrend der Sprechzeiten kostenlos eingesehen werden. Ausdrucke werden jeweils gegen Kostenerstattung zur Verf\u00fcgung gestellt, oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch \u00fcbermittelt. \u00a7 2 Ersatzbekanntmachung (1) Sofern<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":15969,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[36],"tags":[],"class_list":["post-15967","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-hofberichterstattung"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15967","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=15967"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15967\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":15972,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15967\/revisions\/15972"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/15969"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=15967"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=15967"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/weberberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=15967"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}